Grosserfolg für Swissaid-Partner

In Guinea-Bissau haben Organisationen der Zivilgesellschaft und die Regierung eine Vereinbarung für die Zusammenarbeit bei der Förderung von Bodenschätzen unterzeichnet. Dies ist ein grosser Erfolg für die von Swissaid unterstützte „Arbeitsgruppe Erdöl“. Diese kämpft dafür, dass die Einnahmen aus der Ausbeutung der Rohstoffe für die Armutsbekämpfung und die nachhaltige Entwicklung des Landes eingesetzt werden.

Was für ein Unterschied ein paar Jahre bringen können. 2005 organisierte Swissaid in Bissau ein Treffen der Zivilgesellschaft über die Bodenschätze des kleinen westafrikanischen Landes. Damals wurde die Konferenz von der Regierung boykottiert – mit dem Argument, was mit den Öl-, Bauxit- und Phosphatvorkommen geschehe, gehe die Bevölkerung nichts an. Die neue Regierung von Ministerpräsident Carlos Gomes Junior, seit den politischen Turbulenzen im letzten Jahr am Ruder, sieht dies anders. So lud sie im März selbst zu einer Konferenz über „Extraktive Ressourcen und nachhaltige Entwicklung“ ein – nicht zuletzt dank einem Treffen zwischen Swissaid-Vertretern und dem Premierminister. 

Auch Energieminister Higino Lopes Cardoso zeigte sich gegenüber Swissaid offen für das Argument, die Ausbeutung der Bodenschätze und die Verwendung der Erlöse müsse transparent sein und der nachhaltigen Entwicklung dienen. Nun hat die Regierung ihren Worten erste Taten folgen lassen und mit der „Arbeitsgruppe Erdöl und Extraktive Industrien“ eine Vereinbarung unterzeichnet. Darin verpflichtet sich die Regierung zum Dialog und zur Information über alle Belange der Rohstoffförderung. Dies betrifft auch die Erarbeitung eines neuen Bergbaugesetzes, die Explorations- und Förderverträge mit Rohstofffirmen und die Ausarbeitung von Umweltverträglichkeitsstudien. Damit besteht die Hoffnung, dass auch die Bevölkerung von der Ausbeutung der Rohstoffe profitieren wird – ein Ziel, für das sich Swissaid seit langem einsetzt. 

Der Export von natürlichen Rohstoffen ist eine der wenigen Devisenquellen des bitter armen Landes. Während die Ölförderung - die Vorkommen liegen alle im Meeresgrund vor der Küste - noch Zukunftsmusik ist, sind die Projekte zur Ausbeutung von Bauxit (im Süden des Landes) und Phosphat (im Norden) schon recht weit gediehen. Wenn jedoch die Phosphat-Ausbeutung im Tagbau richtig losgeht, wird ein ganzes Dorf weichen müssen. Die Bewohner – unterstützt und beraten von Swissaid-Partnern - sind bereit zu gehen, falls sie korrekt entschädigt werden und sich ihre Lebensbedingungen in einen neu zu bauenden Dorf verbessern.  (Reportage und Bildstrecke zum Phosphat-Abbau).  

Dies dürfte nach der Unterzeichnung der Kooperations-Vereinbarung mit der Regierung einfacher durchzusetzen sein. Swissaid-Koordinator Alfredo Handem ist jedenfalls optimistisch, sowohl für die Phosphat-Region im Norden wie für das ganze Land: „Die Unterzeichnung des Abkommens ist ein äusserst wichtiger Schritt“: Noch wichtiger sei allerdings dessen korrekte Umsetzung. „Wir bleiben am Ball“, sagt Handem, und werden uns dafür einsetzen, dass die Regierung ihre Versprechen auch hält.