Wie können Israel/Palästina dazu gebracht werden, die Menschenrechte und das Völkerrecht einzuhalten? Schweizer Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen debattierten über Ansätze, Möglichkeiten und Grundlagen der von Isarel/Palästina 2005 ins Leben gerufenen Boykott- Desinvestitionen-Sanktionen-Kampagne und setzten sich mit Problemen und möglichen Massnahmen auseinander.
„Boykott, Sanktionen und Desinvestitionen haben nichts mit Palästina und Israel zu tun“, sagte Mitri Raheb, lutherischer Pfarrer aus Bethlehem, „sondern damit, verantwortlich dafür zu sein, was man einkauft und wo man investiert.“ Das Geld solle dem Mund folgen, forderte er und fasste damit den Ansatz der Kampagne zusammen. Menschen im Westen können sich nicht gegenüber dem Nahostkonflikt mit einer Zuschauerrolle begnügen. Sie werden zu Komplizen der Menschenrechtsverletzungen, wenn sie Produkte von Firmen kaufen oder in Unternehmen investieren, die grundlegendes Völkerrecht verletzen. Um glaubwürdig zu bleiben, wäre nach Meinung Rahebs ein Boykottaufruf die zwangsläufige Folge des Menschenrechtsansatzes vieler Nichtregierungsorganisationen. Hind Awwad, Koordinatorin der Kampagne aus Ramallah rief nochmals die internationalen Resolutionen und Abkommen in Erinnerung, die mit der Kampagne in Israel und Palästina durchgesetzt werden sollen.
Die Schweizer Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen diskutierten mögliche Chancen und Schwierigkeiten, den ein Boykott-Aufruf mit sich brächte, fassten aber bewusst keine Beschlüsse. Am Mittwoch vertieften sich über 20 Institutionen und Nichtregierungsorganisationen in die Debatte und überlegten konkrete Schritte in den Bereichen militärische Zusammenarbeit, Handelsbeziehungen, Geldanlagen von Banken und Pensionskassen sowie Kultur, Wissenschaft und Forschung. Der Meinungsbildungsprozess wird nun in den Organisationen weitergeführt.
Weitere Hinweise und Links zu den PromotorInnen aus Israel, Palästina und den Niederlanden, ihren Positionen und Organisationen sowie Hintergrundinformationen finden Sie hier.
Das Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina ist eine Arbeitsgruppe von Schweizer Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, die in der Nahost-Arbeit tätig sind: Amnesty International Schweiz, Caritas
Schweiz, cfd – Die feministische Friedensorganisation, Gesellschaft für bedrohte Völker, Gesellschaft Schweiz-Palästina, HEKS, Fachstelle OeME der Ref. Kirchen Bern-Jura-Solothurn, Horyzon – Die Schweizer Entwicklungsorganisation für Jugendliche, Palästina-Solidarität Region Basel. Das Forum engagiert sich für die Einhaltung der Menschenrechte in Israel/Palästina sowie über Strategien zur Stärkung des Völkerrechts im politischen Prozess und Handlungsmöglichkeiten in der Schweiz.
